Weichen stellen - Sachsen fit machen für 2020
von Sven Morlok (FDP), Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
 Wer ein Unternehmen erfolgreich führen will, muss es den Veränderungen anpassen. Wer in der Politik Verantwortung übernimmt, muss natürlich auch prüfen, wie der Staat sich verändern muss. Im Jahr 2020 laufen die Solidarpaktmittel aus, das bedeutet in der Konsequenz, dass uns 25 Prozent weniger Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Staatsmodernisierung ist deshalb essentiell und aus gutem Grund ein zentrales Projekt der Regierungskoalition. Wir stellen jede Aufgabe, jede Ausgabe und die bestehenden Strukturen auf den Prüfstand. Nur wenn es uns gelingt, den Staat schlanker und leistungsfähiger zu machen, haben wir die notwendigen Freiräume, um gestalten zu können. Wir wollen die entscheidenden Akzente bei Bildung, Forschung und Mittelstandsförderung setzen.
Um auf eigenen Beinen zu stehen, brauchen wir starke, leistungsfähige Unternehmen. Das heißt vor allem, wir brauchen einen starken Mittelstand. Ob bei Ausbildung und Beschäftigung, Versorgung, Innovationen oder Wirtschaftsleistung – der Mittelstand ist das Rückgrat der sächsischen Wirtschaft und Jobmotor Nummer eins. Unsere Unternehmen sind flexibel und leistungsfähig, sie sind sturmerprobt und sie haben aus mancher Krise der Vergangenheit gelernt. Die meisten Mittelständler haben nach der Wende bei Null begonnen. Sie haben ihr eigenes Schicksal an ihr Unternehmen geknüpft und tragen selbst das Risiko und die Verantwortung für ihre unternehmerischen Entscheidungen. Das ist der große Unterschied zwischen einem Unternehmer, der mit seinem Namen und seinem Vermögen haftet und dem Manager eines DAX-Konzerns, der gegen Fehlverhalten versichert ist.
Die kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen im Zentrum der sächsischen Wirtschaftspolitik. Bei allen Vorteilen wie Flexibilität, Kundennähe und dem engen persönlichen Draht zu den Mitarbeitern gibt es auch Nachteile für kleinere Unternehmen. Die Markterschließung, der internationale Wettbewerb wie auch Finanzierungsrisiken sind für kleine Betriebsgrößen eine besondere Herausforderung. Die Zielsetzung der sächsischen Staatsregierung ist es deshalb, die bestehenden sächsischen Unternehmen zu stärken und bei ihrem Wachstum zu unterstützen, zum Beispiel durch die Erschließung neuer Märkte. International tätige Unternehmen schaffen mehr Arbeitsplätze und sind innovativer. Die sächsische Wirtschaft hat in den letzten Jahren deutlich an Exportkraft gewonnen – im Vergleich der ostdeutschen Flächenländer liegt sie bei der Exportquote ganz vorn.
Damit dieser Weg weiter beschritten werden kann, bieten wir den KMU Unterstützung wie eine intelligente Exportförderung, den Außenwirtschaftstag oder Standortmarketing, wie beispielsweise auf meinen Unternehmerreisen in die USA oder im Oktober nach Russland. Mittelfristig werden wir die unübersichtliche Anzahl der Förderprogramme reduzieren und uns auf die direkte Unterstützung von Unternehmen konzentrieren. Wir fördern Investitionen, Innovationen und damit Wachstum. Und: diese Förderung muss möglichst einfach und transparent sein. Wirtschaftsförderung ist aber weit mehr als die Bereitstellung von Finanzierungshilfen. Auch die Bürokratie, die kleine Betriebe besonders intensiv belastet, Mitarbeiter bindet und Kosten verursacht, stellen wir auf den Prüfstand. Die sächsische Staatsregierung hat ein klares Ziel vor Augen: Wir streben einen schlanken Staat an, der sich auf seine Kernaufgaben konzentriert, diese hervorragend erfüllt und ab 2020 aus eigenen Kräften in der Lage ist, die dafür notwendigen Mittel selbstständig zu erwirtschaften. Für Sachsen und die kommenden Generationen.
 Staatsminister Sven Morlok beim Besuch der Cebit 2010am Stand des Leipziger IT Unternehmer EWERK. |
 Staatsminister Sven Morlok und Staatssekretär Roland Werner informieren sich auf dem Fachforum Sachsen Elektromobilität. |
 Staatsminister Sven Morlok beim Besuch des Werkes der Siemens Enterprise Communications Manufacturing (SECM) mit SECM-Unternehmenschef Jörg Friedrich |
|
